Darmstadt Aktuell

Nachdem die dritte Vorhabenliste mit 38 Vorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt auf der Bürgerbeteiligungsplattform unter www.da-bei.darmstadt.de veröffentlicht wurde, sind seit dem 30. März noch die Projekte Mobilitätskonzept Lincoln, städtebaulicher Ideenwettbewerb Darmstadt Innenstadt und Saladin Eck auf die Vorhabenliste genommen worden. Die Liste dient der frühzeitigen Information über Projekte und Planungen der Stadt. Sofern Bürgerbeteiligung nicht bereits vorgesehen ist, können nun alle Bürgerinnen und Bürger zwei Monate lang ein freiwilliges Bürgerbeteiligungsverfahren zu Vorhaben auf der Vorhabenliste anregen. Die Anregungsfrist endet am 25. Mai 2017.

Oberbürgermeister Jochen Partsch dazu: „Mit der Aufnahme dieser drei Vorhaben ergänzen wir unsere Liste um weitere wichtige Projekte. Es ist unser besonderes Anliegen, die Bürgerinnen und Bürger bei diesen drei wichtigen Maßnahmen mitzunehmen und im Sinne der Leitlinien Möglichkeiten zu Anregungen, Kritik und Vorschlägen zu schaffen.“

Zur Anregung von Bürgerbeteiligung zu Vorhaben auf der Vorhabenliste gibt es vier Möglichkeiten: Bürgerinnen und Bürger können sich direkt an die Verwaltung wenden, die Bürgerfragestunde vor den Ausschüssen nutzen, sich an ein Mitglied der Stadtverordnetenversammlung wenden, über Beiräte, Magistratskommissionen oder Stadtteilrunden und -foren die Anregung einbringen oder eine bestimmte Anzahl an Unterschriften sammeln und damit eine Bürgerbeteiligung zu einer Planung auf der Vorhabenliste zu beantragen (Quorumsantrag). Die Anträge, die Übersicht über die benötigten Unterschriften und die Unterschriftenlisten sind im Internet unter www.da-bei.darmstadt.de, im Bürgerinformationszentrum im Neuen Rathaus und bei der Bürgerbeauftragten zu erhalten. Über den Antrag entscheiden der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung.

Die nächste aktualisierte Vorhabenliste wird dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung im Sommer 2017 vorgelegt. Interessierte können sich auch unter https://da-bei.darmstadt.de/newsletter mit ihrer E-Mail-Adresse eintragen, um künftig direkt über Aktualisierungen in der Vorhabenliste informiert zu werden.