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Darmstadt Aktuell

Krisenstab zur Covid-19-Pandemie: Inzidenz steigt auf 107,6

(DK) – Freitag, 23.10.2020

Notwendigkeit von Hausverboten für „Maskengegner“ an Schulen und Kitas / Zunächst keine weiteren Maßnahmen, Lage wird am kommenden Montag mit aktuellen Zahlen neu bewertet 

© Gerd Altmann/ Pixabay

Der Covid-19-Krisenstab der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat sich in seiner Sitzung vom  heutigen Freitag, 23. Oktober, mit einer Vielzahl von Themen beschäftigt. Diskutiert wurden:

- die Entwicklung der Inzidenz, die aktuell bei 107,6 liegt: Aktuell werden keine weiteren Maßnahmen zusätzlich zu den ab dem kommenden Samstag (24.) geltenden verhängt. Am Montag, 26. Oktober, soll die Lage mit den Zahlen vom Wochenende dann neu bewertet werden. „Übergeordnetes Ziel ist weiterhin“, so Oberbürgermeister Jochen Partsch „einen erneuten Lockdown unbedingt und mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern!“ Die Ausbreitung des Virus ist weiterhin diffus, dies deckt sich mit den Erfahrungen aller stark betroffenen Städte und Landkreise in Hessen.

- die Situation in den Kliniken, die sich weiter zuspitzt. Aktuell: Klinikum: 20 bestätigte Covid-19-Fälle auf Normalstation, 5 auf Intensivstation, E-Stift: 5 auf Normalstation, 1 auf Intensivstation, Alice: 7 auf Normalstation, 0 auf Intensivstation. 

- die Möglichkeiten zur Anschaffung von Luftfiltern für Schulen und Kitas

- der Umgang mit „Maskengegnern“, die auf Schulgelände vordringen: Hier wurde nach den Vorfällen vom vergangenen Mittwoch, als Demonstranten auf das Schulgelände der Georg-Büchner-Schule vordrangen, ein Hausverbot für Personen beschlossen, die derartigen Gruppierungen angehören. Die Schul- und Kitaleitungen sind in diesen Fällen ermächtigt, das Hausrecht durchzusetzen und die Personen (notfalls mit Hilfe der Polizei) des Geländes zu verweisen. Hierzu wurde vom Krisenstab aber auch vom Staatlichen Schulamt die Empfehlung ausgesprochen, dies auch durchzuführen, da gewährleistet sein muss, dass Unterricht und Betreuung störungsfrei geschehen können und die Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten ist. 

OB Partsch dazu: „Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut, eine Errungenschaft unserer freiheitlichen Demokratie. Wenn aber, wie in dieser Woche geschehen, selbsternannte ‚Querdenker‘ und sonstige ‚Maskengegner‘ in Schulgebäude einzudringen versuchen und Schülerinnen und Schüler bedrängen und belästigen, müssen und werden wir entschlossen handeln. Schulen und Kitas erhalten hierfür die klare politische und auch rechtliche Rückendeckung durch Stadt und Staatliches Schulamt. Das ist nicht hinnehmbar. Ebenfalls nicht hinnehmbar sind von dort organisierten Personen oder in Internetchats auffindbare und ausgesprochene Drohungen und Beleidigungen sowohl an das Staatliche Schulamt, Schulen sowie die Polizei. Diese werden wir in jedem Fall auf strafrechtliche Relevanz hin überprüfen! Die Herausforderung durch die Covid-19-Pandemie ist insbesondere für die Schulgemeinden schwierig genug, Störungen und Belästigungen dürfen und werden wir daher nicht zulassen.“ 

- der Umgang mit Besuchsmöglichkeiten in Altenheimen: Hier wird es am kommenden Montag weitere Gespräche und Entscheidungen geben, aktuell gilt weiterhin: 3 Mal die Woche 2 Personen.

- die Kommunikation bei den Hinweisen auf die Maskenpflicht in der Fußgängerzone und an ÖPNV-Haltestellen: Hier werden ab heute mehrsprachige Plakate überall in der Stadt, auch an Bahnhöfen aufgehängt, zusätzlich gibt es Hinweise auf der Homepage von DA-Marketing, bei Fahrgast-TV im ÖPNV, auf den Digitalen Boards an den Bahnhöfen, im Luisencenter und in den Darmstädter Parkhäusern. 
  
Das Ordnungsamt meldet zudem, dass bei sich bei den Kontrollen der Sperrstunde durch die Kommunalpolizei bis auf wenige Ausnahmen alle kontrollierten Gastronomen bisher an die verfügten Vorgaben gehalten haben.
 

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