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Darmstadts Kämmerer André Schellenberg zieht weitere Konsequenzen aus den Ergebnissen des Zukunftsfinanzworkshops der vergangenen Woche und kündigt Nachtragshaushalte noch für das Jahr 2011 an.
„Wichtigstes Ergebnis des Kassensturzes ist die schmerzliche Erkenntnis, dass der Vorgängermagistrat eine verheerende Haushaltslage hinterlassen hat. Allein die Summe der Investitionskredite beläuft sich 2011 auf rund 422 Millionen Euro. Gleichzeitig wurden die Kassenkredite der Stadt bis zur erlaubten Höchstgrenze vom 300 Millionen Euro ausgereizt, damit ist die Handlungsfähigkeit im städtischen Haushalt akut gefährdet. Um hier schnellstmöglich wieder Liquidität und Spielraum für die wichtigsten Entscheidungen zu gewinnen, werde ich Nachtragshaushalte zur Beratung in die städtischen Gremien einbringen“, erklärt Schellenberg. Schon innerhalb der ersten beiden Augustwochen werde er dem Magistrat einen Nachtrag zur Erhöhung der Kassenkredite zur Beratung vorlegen, die erste Lesung in der Stadtverordnetenversammlung sei für den 30. August geplant, der Haupt- und Finanzausschuss könne in zweiter Lesung am 22. September beraten, die dritte Lesung sei dann in der Sitzung der Stadtverordneten am 29. September anzusetzen.
„Der Bedarf an Kassenkrediten wird nach ersten Prognosen bis Ende 2012 auf 400 Millionen Euro geschätzt. Unsere ersten Konsolidierungsmaßnahmen, werden zwar kurzfristig greifen, aber aufgrund des verantwortungslosen Umgangs mit den städtischen Finanzen in der Vergangenheit wird der Bedarf wohl nicht sofort signifikant zu senken sein“, erläutert Kämmerer André Schellenberg.