Darmstadt Aktuell

Am Samstag, den 8. Juli, hisst Oberbürgermeister Hanno Benz gemeinsam mit dem Darmstädter Friedensforum um 12 Uhr auf dem Luisenplatz die Flagge des internationalen Netzwerkes „Mayors for Peace“ (Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für den Frieden) und die „No-Nein-Njet“-Flagge gegen nukleare Aufrüstung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Medienvertreterinnen und -vertreter sind zur Teilnahme herzlich eingeladen.

„Mit ihrer Teilnahme am Flaggentag tritt auch die Wissenschaftsstadt Darmstadt für Frieden und eine Welt ohne Atomwaffen ein. Rund 12.500 Nuklearwaffen bedrohen die Menschheit. Mit großer Sorge beobachten wir die Modernisierung der Atomwaffenarsenale durch die Kernwaffenstaaten. Daher setzen wir uns weiterhin für eine weltweite nukleare Abrüstung ein. Mit dem Hissen der Flagge bekräftigen wir außerdem unsere Solidarität mit der Ukraine“, so Oberbürgermeister Hanno Benz.

Eine Modernisierung der Kernwaffenarsenale durch die Atommächte und der anhaltende russische Angriffskrieg gegen die Ukraine bilden die Kulisse, vor der der diesjährige Flaggentag „Mayors for Peace“ stattfindet. Mit dieser Aktion demonstrieren allein in Deutschland über 500 Städte für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen und bringen ihre Solidarität mit der Ukraine zum Ausdruck. Laut dem Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes (SIPRI) reduzierte sich zwar der Bestand an Atomsprengköpfen auf 12.512, aber die Zahl einsatzfähiger Atomwaffen stieg auf rund 9.576. Einen deutlichen Zuwachs des nuklearen Arsenals sieht das Institut in China. Umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen des nuklearen Bestandes stellte SIPRI bei Russland und den USA fest.

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat zudem Folgen für die nukleare Rüstungskontrollpolitik. Bereits Anfang des Jahres wurde der letzte bilaterale Vertrag über eine Verringerung von strategischen Waffen („New START“) von Russland ausgesetzt. Der „New START“-Vertrag von 2011 sah eine Begrenzung der Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme sowie 1.550 einsatzbereite nukleare Sprengköpfe vor.

Das Darmstädter Friedensforum erklärt: „Die Bundesregierung bezeichnete jüngst in ihrer Nationalen Sicherheitsstrategie Atomwaffen und nukleare Abschreckung erneut als wichtige Pfeiler der deutschen Sicherheit. Nukleare Abschreckung ist die Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen – und das widerspricht dem Völkerrecht. SIPRI-Direktor Dan Smith betonte kürzlich bei der Vorstellung der neuesten weltweiten Atomwaffenzahlen, die Welt schlittere in eine der gefährlichsten Perioden der Menschheitsgeschichte. Atomwaffen sind eine große Gefahr für alles Leben auf der Erde und gehören abgeschafft. Mit dem Finger auf andere Länder zu zeigen, ist einfach, ändert aber nichts. In diesem Sinne sollte die Bundesregierung endlich für den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel sorgen und dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten. Wir sind froh, dass sich die Wissenschaftsstadt Darmstadt gemeinsam mit uns für eine atomwaffenfreie Welt engagiert.“

In diesem Jahr bringt die Wissenschaftsstadt Darmstadt ihre Unterstützung mit einer weiteren symbolischen Aktion zum Ausdruck: Nach dem Hissen der Flagge wird Oberbürgermeister Benz mit Dr. Simon Poppinga, dem wissenschaftlichen Leiter des Botanischen Gartens der TU Darmstadt, die Samen eines Ginkgo-Baumes aus Hiroshima einpflanzen. Dr. Poppinga erläutert die besondere Bedeutung dieser Samen: „Die erhaltenen Samen stammen von einem sogenannten hibaku (‚survivor‘) Baum, welcher den Schrecken des Atombombenabwurfs über Hiroshima im Jahr 1945 überstanden und aus seinem verbrannten Stamm wieder Knospen getrieben hat. Seine direkten Nachfahren sollen somit auch bei uns in Darmstadt symbolisch für die Abschaffung der Atomwaffen stehen und den Bürgern Hoffnung auf Frieden geben.“ Auf diese Weise trägt das Aussäen der Ginkgo-Samen maßgeblich zur Förderung einer nachhaltigen Friedenskultur bei. Dieses Ziel verfolgt das Darmstädter Friedensforum auch mit seinem Projekt „Friedenspfahl“, der anschließend auf dem Hiroshima-Nagasaki-Platz (hinter dem darmstadtium) unter Beteiligung von Oberbürgermeister Benz aufgestellt wird.

Über den Flaggentag und „Mayors for Peace“
Am Flaggentag erinnern die „Mayors for Peace“ an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Dieser stellte damals fest, dass schon die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“

Die Organisation „Mayors for Peace“ wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima (Japan) gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedliches Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.250 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 850 Städte in Deutschland. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt ist seit 1998 Mitglied in dem 1982 gegründeten Städtenetzwerk „Bürgermeister für den Frieden“.

Weitere Informationen zum internationalen Netzwerk „Mayors for Peace“ sind auf der Website www.mayorsforpeace.de abrufbar. Weitere Informationen zum Termin gibt das Amt für Vielfalt und Internationale Beziehungen (E-Mail: vielfalt-international@1sp4mdarmstadt.abde).