Darmstadt Aktuell

Der Magistrat hat in seiner Sitzung am Mittwoch (15.) die Überarbeitung und Fortschreibung der Darmstädter Qualitätsstandards (DQS) für Kindertagesstätten aus dem Jahr 2015 beschlossen. Die Umsetzung ist zum 1. Januar 2024 vorgesehen. Im Rahmen der Fortschreibung wird die Weiterentwicklung der Gesetzesgrundlagen berücksichtigt. Hierzu zählen insbesondere das Kinderförderungsgesetz und das KiTa-Qualitätsgesetz.

„Mit der Überarbeitung werden die Darmstädter Qualitätsstandards an die gesetzliche Weiterentwicklung angepasst, Regularien vereinfacht und die Verständlichkeit der Darmstädter Qualitätsstandards verbessert. Den Trägern wird im Rahmen der Zuschussregeln und unter Einhaltung des Paragraphen 92 Hessische Gemeindeordnung mehr Flexibilität beim notwendigen Mitteleinsatz zur Betriebsführung einer Kita eingeräumt“, so Bürgermeisterin Barbara Akdeniz.

Für die Überarbeitung der DQS wurden Hinweise und Anmerkungen der Träger gesammelt und berücksichtigt. Weiterhin wurde im Fachausschuss Kinderbetreuung und Familie am 6. September 2023 und in der Trägerkonferenz Kitas am 19. September 2023 eine Trägerbeteiligung durchgeführt. Aus beiden Gremien kamen weitere Hinweise, die in die Beschlussvorlage eingearbeitet wurden. Der Jugendhilfeausschuss wurde ebenfalls beteiligt.

Die Fortschreibung bezieht sich im Bereich der Zuschüsse im Wesentlichen auf die Aufhebung der Verwaltungskostenpauschale, die Anpassung der Minijobpauschale an die jeweilige Gesetzgebung und die Möglichkeit, in begründeten Ausnahmefällen auf Antrag Mittel auf das Folgejahr mit einem konkreten Verwendungszweck übertragen zu können. Gleichzeitig werden die Liquiditätsreserve und der Spendenfreibetrag abgeschafft.

Die Änderungen im Bereich der Zuschussregelungen verbessern die Fehlbedarfsermittlung und vereinfachen die Prüfung des Betriebskostenzuschusses. Hierzu wird ein neues Antragsformular für den Betriebskostenzuschuss mit neuen Fristen eingeführt.

Im pädagogischen Bereich beziehen sich die Änderungen auf notwendige Anpassungen bei der Berechnung der Personalausstattung aufgrund der aktuell gültigen Gesetzesgrundlage, die Berücksichtigung der besonderen Situation in den Waldkitas und den eingruppigen Kinderbetreuungseinrichtungen, die Flexibilisierung der Rahmenbedingungen zum Einsatz von Praktikantinnen und Praktikanten, Sozialassistentinnen und -assistenten etc. und die Verpflichtung aller Träger, Bedarfsplätze zur Erfüllung des elterlichen Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung (sogenannte „Notplätze“) vorzuhalten.

„Der Magistrat befasst sich seit 2011 schwerpunktmäßig mit dem Thema Ausbau der Kinderbetreuung, insbesondere mit dem Ausbau für Kinder unter drei Jahren (Ü3). Sowohl im U3- als auch im Ü3-Bereich haben Eltern einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung, dem bislang in allen Fällen entsprochen werden konnte. Eine kommunalpolitische Zielsetzung ist neben dem quantitativen, bedarfsgerechten Ausbau die Qualität der Kinderbetreuung. Wichtig ist natürlich auch, den Trägern der Kinderbetreuung so wenig Bürokratie wie möglich zuzumuten, so dass mehr Ressource für die Kinder zur Verfügung steht“, so Akdeniz abschließend.