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Antwort auf Kleine Anfrage des Stadtverordneten Philip Krämer (Bündnis 90/Die Grünen) zum Thema Sport

(stip) – Thursday, 13.06.2024

Oberbürgermeister Hanno Benz: „Die Idee einer Sanierung der Bürgerparkhalle ist hinsichtlich der Förderrichtlinie nicht zu realisieren und war ein Fehler“ / Fördermittelgeber stimmt Vorschlag des Oberbürgermeisters zu, die Fördermittel für einen Ersatzneubau für die Rollsporthalle zu verwenden/ Oberbürgermeister Hanno Benz: „Wir geben damit dem Darmstädter Roll- und Schulsport am Standort Bürgerpark eine Perspektive“

© Wissenschaftsstadt Darmstadt

In seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage des Stadtverordneten Philip Krämer von Bündnis 90/Die Grünen führt Oberbürgermeister Hanno Benz mit Blick auf die Bürgerpark- und die Rollsporthalle am Bürgerpark aus, dass auf seine Initiative hin und nach Gesprächen, die er mit Staatssekretär Sören Bartol (Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) geführt hat, Fördergelder, die ursprünglich für die Sanierung der Bürgerparkhalle eingeplant waren, zur Förderung des Ersatzneubaues der Rollsporthalle am Bürgerpark verwendet werden können.

Den Anlass für die Umwidmung der Fördergelder bot das Ergebnis der von der Darmstädter Stadtentwicklungs GmbH (DSE) im Auftrag der Darmstädter Sportstätten GmbH & Co. KG (DSG) durchgeführten Prüfung, wie für die Bürgerparkhalle die Fördervoraussetzungen des Bundesprogramms erreicht werden können.
Zahlreiche Untersuchungen am Gebäudebestand und Berechnungen durch die Effizienz:Klasse GmbH Darmstadt haben aber ergeben, dass die energetische Bestandssituation der Bürgerparkhalle deutlich schlechter und wesentlich komplexer ist als erwartet worden war. „Die gemäß den Förderrichtlinien vorgegebene Zielerreichung des energetischen Standards ist nicht umsetzbar, womit eine Sanierung der Bürgerparkhalle unter Bezug auf die Förderrichtlinie nicht zu realisieren ist. Die Fördermittel wären somit verfallen“, so Benz.

Gegen eine langjährige Sanierung der Bürgerparkhalle spreche zudem, dass die Bürgerparkhalle aufgrund ihrer Größe Teil der kommunalen Katastrophenschutzplanung ist und im Katastrophenfall wiederholt zur Unterbringung von Personen genutzt wurde. Eine vergleichbare Halle dieser Größe sei in Darmstadt nicht verfügbar. Zudem seien die Bürgerpark- und die Rollsporthalle durch Schulen und Vereine schon jetzt fast vollständig ausgelastet. Eine Sanierung der Bürgerparkhalle würde daher die schon jetzt schwierige Situation verschärfen. Da auch in anderen Stadtteilen keine Hallenkapazitäten verfügbar seien, wären die Bedarfe des Schul- und Vereinssports weitgehend ungedeckt, das heißt Darmstadt könne seine Aufgaben als Schulträger für den Schulsport nicht mehr erfüllen.

„Aufgrund dessen habe ich die Prüfung eines Ersatzneubaus für die Rollsporthalle angestoßen, die sich in einem sich immer weiter verschlechternden baulichen Zustand befindet. Das Sportamt steht mit dem Hessischen Rollsport und Inline Verband e.V. im direkten Austausch und hat im Oktober 2023 auf meine Veranlassung hin, eine Anfrage beim Fördermittelgeber gestellt, ob die Förderung auch für den Ersatzneubau für die bisherige Rollsporthalle zur Verfügung steht. Darauf und auf meinen Gesprächen mit Staatssekretär Bartol aufbauend, teilte der Fördermittelgeber per E-Mail am 17. April 2024 mit, dass die Mittel auch für einen Ersatzneubau eingesetzt werden können. Die Unterlagen werden daher derzeit entsprechend umgearbeitet. Voraussichtlich nach der Sommerpause 2024 werde ich in die politischen Gremien eine Magistratsvorlage einbringen, damit ein entsprechendes Neubauprojekt zeitnah begonnen und die Fördersumme in Höhe von sechs Millionen Euro dafür verwendet werden kann. Wir sind somit in der Lage, dem Darmstädter Roll- und Schulsport an diesem Standort eine Perspektive zu geben“, so Benz.

Benz weiter: „Zusammenfassend zeigt sich, dass sich die ursprünglich verfolgte Idee einer Sanierung der Bürgerparkhalle unter Berücksichtigung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm ‚Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ als Fehler herausgestellt hat. Bei einer Fokussierung auf die Rollsporthalle in der Antragsphase der Förderung wären der Stadt die Kosten für die Machbarkeitsstudie der Sanierung der Bürgerparkhalle erspart geblieben. Zudem könnte sich das Projekt eines Neubaus der Rollsporthalle bereits in einer fortgeschrittenen Projektphase befinden.“

Zur Frage, welche Anträge die Wissenschaftsstadt Darmstadt im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) gestellt hat, verweist Oberbürgermeister Benz auf folgende Anträge des Sportamts:

• Rollsporthalle: SJK 2022 und SJK 2023,
• Bürgerparkhalle: SJK 2022,
• Funktionsgebäude Leichtathletikstadion: SJK 2022,
• Kasinohalle: SJK 2022.

Mit Bezug auf die Frage, wie viele externe Fördergelder für Projekte im Sport 2023 und 2024 bisher eingeworben wurden, gibt Oberbürgermeister Benz folgende Übersicht:

• Sanierung Bürgerparkhalle:
SJK, 6 Millionen Euro, 2023, Sportamt/DSG.
• Sporthalle Ludwigshöhviertel:
Kfw-Bank, 1,8 Millionen Euro, 2024, DSG.
• Sanierung Mühltalbad:
Hessisches Ministerium des Inneren und für Sport, 1,0 Million Euro, 2023, Eigenbetrieb Bäder.
• Sportbox Modauzirkel:
DOSB, rund 10.000 Euro, 2023, Sportamt/DSG.
• Viias-Projekte:
Hessisches Sozialministerium, 6250 Euro, 2023, Sportamt.
• Flutlicht Leichtathletikstadion:
Nationale Klimaschutzinitiative des BMWK, 30.000 Euro, 2023, Sportamt/DSG,
Sportland Hessen, 35.500 Euro, 2023, Sportamt/DSG.
• Sport integriert:
Hessisches Ministerium des Inneren und für Sport, 45.400 Euro, 2023, Sportamt.
• Sportrollstühle:
Hessisches Ministerium des Inneren und für Sport, 7500 Euro, 2023, Sportamt.

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