Offener Brief: Wissenschaftsstadt Darmstadt antwortet IG Eberstadt

(DK)

Ausweisung von Waldflächen wird nicht weiter verfolgt / Oberbürgermeister Partsch und Stadträtin Dr. Boczek: „Alle Forderungen erfüllt – Beteiligung und Diskussion war und ist jederzeit möglich“

Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadträtin Dr. Barbara Boczek haben kürzlich der IG Eberstadt auf einen Offenen Brief geantwortet und die Vorgehensweise der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Umgang mit den Waldflächen bei Eberstadt noch einmal dargestellt und erläutert. So würdigen die beiden Dezernenten im Namen des hauptamtlichen Magistrats der Wissenschaftsstadt Darmstadt zunächst die Initiative. Sie verdeutliche „die Sensibilität unserer Bürgerschaft, wenn die Themenbereiche Natur und Landschaft betroffen sind. Mit Ihrer Initiative haben Sie dargelegt, dass Ihnen – stellvertretend für die Eberstädter Bürgerschaft – der Wald als Naherholungsgebiet am Herzen liegt und dieser geschützt werden soll“, so Partsch und Boczek.

Partsch und Boczek machen klar, dass dahingehend auch eine klärende Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung hinsichtlich der planerischen Begrifflichkeit ‚perspektivischer Potentialflächen‘ erging. „Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt verfolgt daher die Ausweisung von Waldflächen als Potentialflächen grundsätzlich nicht mehr weiter. Selbstverständlich verpflichten wir uns, die Waldflächen zu pflegen und forstlich günstig weiter zu entwickeln.“

Die Forderungen der IG seien damit aus dem Offenen Brief voll umfänglich erfüllt. Hinsichtlich der Forderung, eine breite Diskussion innerhalb der Wissenschaftsstadt Darmstadt zu beginnen, weisen Partsch und Boczek darauf hin, „dass bereits in den vergangenen zwei bis drei Jahren in mehreren Bürgerforen die Möglichkeit nicht nur einer permanenten Information sondern auch der aktiven Beteiligung für alle Bürgerinnen und Bürger gegeben war. Darüber hinaus wird auch auf der Homepage der Wissenschaftsstadt Darmstadt über den Masterplanprozess fortlaufend berichtet.“ Eine Möglichkeit der weiteren digitalen Diskussion und Kommentierung sei ebenso Teil des Angebotes an die Darmstädter Bürgerschaft und unter folgendem Link aufzurufen:
https://www.darmstadt.de/standort/stadtentwicklung-und-stadtplanung/masterplan-da2030
 
Darüber hinaus sei in der Beschlussfassung zum Masterplan DA 2030+ klar formuliert, dass für die Umsetzung jeder Maßnahme aus dem Masterplan DA 2030+ entsprechende Gremienbeschlüsse herbeizuführen sind. „Damit ist sowohl die politische Diskussion gewährleistet, als auch die wertvolle und nötige öffentliche Beteiligung möglich“, erläutern die beiden Dezernenten. Dabei hätten die gestellten Forderungen der IG alle Berücksichtigung gefunden, bis auf eine: Der Masterplan DA 2030+ wurde unter Berücksichtigung des Maßgabeantrages der Fraktionen Bü90/Die Grünen und der CDU am 25. Juni 2020 in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Allerdings ist, wie ausgeführt völlig klar, dass alle weiteren jeweiligen Vorhaben mit Bürgerbeteiligung und parlamentarischer Beratung erfolgen.