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Informieren und Beteiligen

Aktuelles

Bürgerveranstaltung zum Projektauftakt
Am 9. Juli 2021 fand die erste öffentliche Informations- und Beteiligungsveranstaltung zum Auftakt der vorbereitenden Untersuchungen Wixhausen Ost statt, pandemiebedingt im Format einer Online-Videokonferenz. Die Bürger*innen wurden über die Presse, eine Pressemitteilung auf der städtischen Homepage sowie die Projektwebsite zur Mitwirkung eingeladen. Die Eigentümer*innen der Flächen im Untersuchungsbereich wurden darüber hinaus gesondert angesprochen.

Die Resonanz war hoch, sodass in der Spitze über 100 Personen teilnahmen, um sich über das Projekt und seinen Ablauf zu informieren. Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadtrat Michael Kolmer gaben einführend einen Überblick über die Hintergründe der nun beginnenden vorbereitenden Untersuchungen, mit Erläuterungen zu den Analysen und Zielen des Masterplans DA 2030+ und einer aktuellen Gewerbeflächenbedarfsanalyse, die in Kürze fertiggestellt und nach ihrer Vorstellung in den politischen Gremien veröffentlicht wird.

Die mit der Projektsteuerung beauftragte NH ProjektStadt stellte den aktuellen Stand sowie die kommenden Bausteine des Projektes vor. Dabei wurden zum einen die Untersuchungsgegenstände und das Verfahren gemäß den Vorgaben des Baugesetzbuches erläutert. Zum anderen wurde ein Überblick über den sogenannten Beteiligungsfahrplan gegeben und die Elemente der Information und Beteiligung für die Bürger*innen ebenso wie für die Nutzer*innen und Eigentümer*innen erläutert.

Die Möglichkeit über den Konferenz-Chat und in den Dialogphasen im direkten Gespräch in den Austausch mit Oberbürgermeister Partsch und Stadtrat Kolmer zu kommen wurde während der Veranstaltung rege und engagiert genutzt.

Die Präsentation zur Auftaktveranstaltung steht hier zum Download zur Verfügung:
Download:  Präsentation zur Auftaktveranstaltung (PDF-Datei, 1,3 MB)

Eine ausführlichere Dokumentation der Veranstaltung, die auch die Gesprächsthemen zusammenfasst, wird derzeit erarbeitet und in Kürze zur Verfügung gestellt.

Planungsbegleitforum Wixhausen Ost
Das Planungsbegleitforum mit eingeladenen Expert*innen und Menschen mit sehr guter Ortskenntnis traf sich zu seiner ersten Sitzung am 13.07.2021. Der Kreis der Teilnehmenden setzt sich zusammen aus lokalen und gesamtstädtischen Akteur*innen sowie Vertreter*innen aus den Themenfeldern nachhaltige Stadtentwicklung, Umwelt / Naturschutz / Nachhaltigkeit, Landwirtschaft, Wirtschaft, der regionalen Ebene und der entsprechenden Fachämter der Wissenschaftsstadt. Das Planungsbegleitforum dient der Information, der Beratung und dem Diskurs. Die Sitzungen des Planungsbegleitforums finden nicht öffentlich statt.

Start des Beteiligungsverfahrens

Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll über das gesamte Verfahren in mehreren Bausteinen und Formaten ermöglicht werden. Interessierte Bürger*innen sowie Eigentümer*innen, Besitzer*innen und Nutzer*innen werden von Beginn an gezielt in die vorbereitenden Untersuchungen eingebunden. Das Beteiligungsverfahren ist zugleich als lernendes System gedacht, welches stetig weiterentwickelt wird.

Den Auftakt bildete eine öffentliche Informationsveranstaltung, in der umfassend über die beabsichtigte Entwicklung wie auch über den Prozess informiert und das Vorhaben mit der Öffentlichkeit diskutiert wurde. Diese öffentliche Informationsveranstaltung wurde am 09. Juli 2021 ab 18:00 Uhr in digitaler Form durchgeführt.

Über die Internetseite www.darmstadt.de/wixhausen-ost sowie über Pressemitteilungen wird kontinuierlich über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen und die jeweils anstehenden nächsten Schritte informiert. Alle Informationen und Einladungen zu kommenden Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten werden auf der Internetseite veröffentlicht. Die Informations- und Beteiligungsschritte werden dokumentiert und können auf der Internetseite abgerufen werden. Link:  Downloads und Archiv

Beteiligungsfahrplan

Die vorbereitenden Untersuchungen werden von umfangreichen Informations- und Beteiligungsangeboten begleitet. Für die Beteiligung der Eigentümer*innen, Besitzer*innen und Nutzer*innen bestehen im Zusammenhang mit der Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen entsprechende gesetzliche Vorgaben.

Download:  Beteiligungsfahrplan - Darstellung der verschiedenen Beteiligungsangebote zu den vorbereitenden Untersuchungen (PDF-Datei, 183 KB)

Beteiligungsfahrplan im Detail

Beteiligung der Eigentümer*innen, Besitzer*innen und Nutzer*innen
Gemäß § 137 Baugesetzbuch (BauGB) müssen geplante Maßnahmen mit den Eigentümer*innen, Besitzer*innen, Nutzer*innen und sonstigen Betroffenen möglichst frühzeitig erörtert werden. Auf Grundlage des Einleitungsbeschlusses wurden im Januar 2021 zunächst alle Eigentümer*innen angeschrieben und über die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen informiert. Im Mai 2021 folgte eine weitere Information über Beginn und Ablauf der anstehenden Grundlagenermittlungen einschließlich Bestandserhebungen.

Die Eigentümer*innen, Besitzer*innen und Nutzer*innen werden über alle öffentlichen Veranstaltungen und Online-Angebote informiert und zur Teilnahme eingeladen. Zudem wird der Personenkreis in einer ersten Stufe über einen Fragenkatalog zur Auskunft und Mitwirkung aufgefordert. Für Fragen und Rückmeldungen stehen die benannten Ansprechpersonen der Verwaltung und der ProjektStadt zur Verfügung. Zudem werden gesonderte Veranstaltungen und individuelle Gesprächs- und Beratungsangebote stattfinden.

Veranstaltungen
Zu den wichtigen Etappen im Verfahren sollen die Öffentlichkeit sowie gezielt auch Eigentümer*innen, Besitzer*innen und Nutzer*innen zu Informations- und Beteiligungsveranstaltungen eingeladen werden. Dies soll unter anderem zu fortgeschrittenen Entwurfsständen des stadtplanerischen Entwurfskonzepts erfolgen, sodass das Feedback, das dabei eingeholt wird in die Bearbeitung einfließen kann. Hierzu wird es unterschiedliche Veranstaltungsformen geben.

Online-Beteiligung
Über die Internetseite werden darüber hinaus Online-Beteiligungsangebote gemacht, die die Veranstaltungen ergänzen und die teilweise auch im direkten zeitlichen Zusammenhang mit den Gesprächsrunden vorab beziehungsweise im Nachgang Möglichkeiten zur Information und zur Kommentierung und Diskussion bieten. So soll der Öffentlichkeit wie auch den Eigentümer*innen, Besitzer*innen und Nutzer*innen auch digital die Möglichkeit eröffnet werden, projektbezogene Anregungen und Hinweise, Lob und Kritik abzugeben.

Planungsbegleitforum  
Für eine mögliche städtebauliche Entwicklung sind eine Vielzahl an Themen und Aspekten zu beachten. Vor diesem Hintergrund soll eine Runde von Expert*innen und Menschen mit sehr guter Ortskenntnis – das sogenannte Planungsbegleitforum Wixhausen Ost – die Überlegungen von Anfang an begleiten. Hierbei werden lokale und gesamtstädtische Akteur*innen und Vertreter*innen, sowie von Vertreter*innen aus den Themenfeldern nachhaltige Stadtentwicklung, Umwelt / Naturschutz / Nachhaltigkeit, Landwirtschaft, Wirtschaft, der regionalen Ebene und der entsprechenden Fachämter der Wissenschaftsstadt Darmstadt einbezogen.

Das Planungsbegleitforum dient der Information, der Beratung und dem Diskurs. Es kam erstmalig am 13.07.2021 zusammen und tagt im weiteren Verlauf voraussichtlich 4 Mal im Jahr, wobei die Sitzungen dabei bedarfs- und anlassbezogen erfolgen. Die Sitzungen sind nicht öffentlich.

Dokumentation
Die Ergebnisse der Informations- und Beteiligungsveranstaltungen sowie der Online-Beteiligungsphasen werden dokumentiert und finden in den jeweiligen weiteren Schritten des Verfahrens Berücksichtigung. Bildmaterial vom Gebiet wie auch Fotos oder Videos von Veranstaltungen werden als Teil der Dokumentation des Prozesses erstellt und stehen auf der Projektwebsite zur Verfügung.

 

Beteiligungsfahrplan

Darstellung der verschiedenen Beteiligungsangebote zu den vorbereitenden Untersuchungen. Anklicken öffnet PDF-Datei in neuem Fenster (183 KB)

FRAGEN

Direkt per Mail an
wixhausen-ost@1sp4mdarmstadt.abde

Kontakt

Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung
Im Carree 1
64283 Darmstadt
Herr Hartmann
Tel. 06151 / 13-4432

Stadtplanungsamt
Stadthaus West
Mina-Rees-Straße 12
64295 Darmstadt
Herr Lomnitz
Tel. 06151 / 13-2611
wixhausen-ost@1sp4mdarmstadt.abde

Projektsteuerung
NH ProjektStadt
Alte Mainzer Gasse 37
60311 Frankfurt am Main
Frau Richter
Tel. 069 / 678674-1273
wixhausen-ost@1sp4mnh-projektstadt.abde

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