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Aufgabengebiete: Rahmenpläne

Bericht Rahmenplanung Darmstadt Bessungen-Süd, Juni 2011

Mit der Aufstellung von Rahmenplänen ist es möglich, Entwicklungskonzepte für räumlich zusammengehörende Teilgebiete (z.B. Brachflächen, Sanierungsgebiete oder Stadterweiterungen) zu erarbeiten. Der Rahmenplan ist ein informelles Planungsinstrument. Im Gegensatz zum Flächennutzungsplan und den Bebauungsplänen ist er rechtlich nicht verankert, unterliegt keinem förmlichen Verfahren und enthält keine rechtsverbindlichen Festsetzungen. Wird ein Rahmenplan von den kommunalen Gremien beschlossen, sind die dort gemachten Aussagen allerdings verwaltungsintern bindend und dienen als Richtschnur für weitere Entscheidungen.

Als informelle Planungsebene können Rahmenpläne in Kooperation mit den beteiligten Akteuren flexibel an sich verändernde Ausgangsbedingungen oder Nutzungsinteressen im Planungsprozess angepasst werden. In städtebaulichen Rahmenplänen lassen sich die für ein bestimmtes Gebiet vorgesehenen Grundstrukturen wie Wohnen, Gewerbe, Grün, Infrastruktureinrichtungen, Verkehr etc. anschaulich darstellen, da auch die grafische Gestaltung keinen Vorgaben unterliegt.

Ausgehend von den Aussagen des Flächennutzungsplanes stellen Rahmenpläne eine erste Konkretisierung der kommunalen Planungsabsichten dar. Dies kann eine hilfreiche Grundlage sein zur Vermarktung von Flächen, dem Gespräch mit Investoren und Grundstückseigentümern und der Beteiligung der Öffentlichkeit. In Sanierungsgebieten dienen Rahmenpläne zur Formulierung und Darstellung der Sanierungsziele und bilden die Grundlage für sanierungsrechtliche Genehmigungen.

Sollen die im Rahmenplan festgelegten Ziele schließlich zur Realisierung kommen, müssen diese in einem förmlichen Bebauungsplanverfahren rechtlich festgesetzt werden.

Städtebauliche Rahmenpläne wurden in der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum Beispiel für das Sanierungsgebiet Mollerstadt oder die Konversionsflächen Bessungen-Süd erarbeitet.