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Bürgerentscheide

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Der Bürgerentscheid ist eine kommunale Abstimmung mit der Besonderheit, dass über eine von den Initiatoren eines Bürgerbegehrens formulierte Frage zu einer wichtigen kommunalen Angelegenheit abgestimmt wird. Die von der Bürgerschaft zu entscheidende Frage muss so gestellt sein, dass sie mit "Ja" oder "Nein" beantwortet werden kann. Es entscheidet die Mehrheit der gültigen Stimmen, die nach einer Gesetzesänderung im Jahr 2015 in Gemeinden mit mehr als 100.000 Einwohnern mindestens 15% (vorher 25 %) der Stimmberechtigten ausmachen muss.


Bürgerentscheid zur geplanten Nordostumgehung am 7. Juni 2009

Am 7. Juni 2009 hat in Darmstadt erstmals ein Bürgerentscheid stattgefunden. Über folgende Frage konnten die Darmstädter Bürgerinnen und Bürger abstimmen:

"Sind Sie dafür, dass der Beschluss zur Vorlage 2008/0295 Bebauungsplan N 59 - Nordostumgehung - (Satzungsbeschluss) der Stadtverordnetenversammlung vom 30. September 2008, die Nordostumgehung zu bauen, aufgehoben wird, also die Trasse NICHT gebaut wird?"

Abstimmungs- ergebnisse