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Ausländerbeiratswahlen

Bei der Ausländerbeiratswahl werden die Mitglieder des Ausländerbeirats analog dem Wahlsystem der allgemeinen Kommunalwahlen nach einem Verhältniswahlsystem mit Elementen der Personenwahl gewählt. Alle Wahlberechtigten haben so viele Stimmen, wie Sitze zu vergeben sind. In Darmstadt sind dies 21 Stimmen. Die Wahlzeit beträgt 5 Jahre.

Wahlberechtigt sind nur ausländische Einwohnerinnen und Einwohner, auch Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, nicht aber deutsch-ausländische Doppelstaaterinnen und Doppelstaater.

Der Hessische Landtag hat in seiner Sitzung am 6. Mai 2020 das Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften beschlossen. Danach werden die Ausländerbeiratswahlen zukünftig gleichzeitig mit den allgemeinen Kommunalwahlen durchgeführt. Die nächstse Ausländerbeiratswahl findet daher erstmals gemeinsam mit den Kommunalwahlen am 14. März 2021 statt.

Weitere Informationen folgen zeitnah und werden fortlaufend aktualisiert.

 

 

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