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Arbeitskreis Bürgerbeteiligung der Wissenschaftsstadt Darmstadt tagt am

(DK) – Montag, 28.09.2015

7. Oktober erstmals öffentlich / Oberbürgermeister Partsch: „Transparenz der Arbeit erhöhen und Austausch mit der Bürgerschaft weiter stärken"

Inklusive Bürgerbeteiligung steht im Mittelpunkt. Grafik: Wissenschaftsstadt Darmstadt/ Archiv

Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung der Wissenschaftsstadt Darmstadt kommt am Mittwoch, 7. Oktober, zu seiner nächsten Sitzung im Raum Chesterfield im Neuen Rathaus, Luisenplatz 5, zusammen. Erstmals sind zu diesem Termin auch interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Multiplikatoren eingeladen. Nach einem nicht öffentlichen Sitzungsteil startet ab 19.30 Uhr die einstündige öffentliche Sitzung. Im Mittelpunkt steht das Thema inklusive Bürgerbeteiligung. Ziel ist es, Rückmeldung zu Empfehlungen des Arbeitskreises einzuholen und gemeinsam weitere Anregungen und Ideen zu sammeln.
Oberbürgermeister Jochen Partsch erläutert die Entscheidung der Wissenschaftsstadt für eine breitere Öffentlichkeit: „Durch die Öffnung der Sitzungen soll die Transparenz der Arbeit weiter erhöht und der Austausch mit der Bürgerschaft gestärkt werden. Ich wünsche mir, dass viele Bürgerinnen und Bürger die Chance nutzen, ihre Erfahrungen und Ideen einzubringen. Auf diese Weise können wir voneinander lernen und die Umsetzung der für eine erfolgreiche Bürgerbeteiligung so wichtigen Leitlinien gemeinsam vorantreiben", so der Oberbürgermeister.

Der öffentliche Sitzungsteil beginnt mit einer kurzen Zusammenfassung der vorangegangenen Sitzung des Arbeitskreises. Im Anschluss soll das Thema „Inklusive Bürgerbeteiligung" in den Blick genommen werden. Welche Maßnahmen sind bereits in den Leitlinien angedacht, um allen Bürgerinnen und Bürgern die Mitwirkung an Beteiligungsverfahren zu ermöglichen? Welche Aktivitäten wurden bereits umgesetzt und was ist geplant? Gesucht sind Ideen und Anregungen, wie künftig noch stärker darauf geachtet werden kann, dass alle eine faire Beteiligungschance haben und sich einbringen können.

Die Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an städtischen Planungen und Vorhaben wurden im März 2015 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung, mit Mitgliedern aus Bürgerschaft, Verwaltung und Politik, hat die Entwicklung der Leitlinien begleitet und unterstützt auch die Umsetzung mit Ideen und Anregungen. Dabei liegt das Augenmerk seiner Mitglieder auf den in den Leitlinien enthaltenden allgemeinen, übergreifenden Spielregeln zur Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Bürgerbeteiligung. Konkrete laufende oder geplante Beteiligungsverfahren zu Einzelvorhaben fallen dagegen nicht in den Zuständigkeitsbereich des Gremiums. In Abhängigkeit von Reichweite und Umfang können Empfehlungen des Arbeitskreises direkt im Verwaltungshandeln aufgegriffen werden; Empfehlungen mit größerem Abstimmungsbedarf werden den politischen Gremien zur Entscheidung vorgelegt.

Weitere Informationen, Präsentationen und Protokolle zu den Sitzungen sind unter www.darmstadt.de/leitlinien veröffentlicht.