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Wissenschaftsstadt Darmstadt veröffentlicht sechste Vorhabenliste zur Bürgerbeteiligung

(ono) – Dienstag, 06.11.2018

OB Partsch: „Kontinuierliches Angebot für die Bürgerinnen und Bürger, um sich über geplante Maßnahmen der Stadt und Möglichkeiten zur Beteiligung zu informieren“

© Wissenschaftsstadt Darmstadt

Nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom vergangenen Donnerstag steht seit Montag, 5. November 2018, die sechste Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit einer Auflistung von 40 Projekten digital auf der Bürgerbeteiligungsplattform www.da-bei.darmstadt.de zur Verfügung. Die Druckfassung wird ab Mittwoch, 7. November, im Bürgerinformationszentrum des Neuen Rathauses, Luisenplatz 5a, den Stadthäusern in der Grafenstraße 30 und der Frankfurter Straße 71 sowie den Bezirksverwaltungen in Eberstadt, Arheilgen und Wixhausen ausliegen.

Die Bürgerinnen und Bürger können sich darin über folgende Projekte der Wissenschaftsstadt Darmstadt informieren und Bürgerbeteiligung anregen:
–  Bebauungsplan O 31 Mathildenhöhe Nordwest und
– Bebauungsplan O 32 Mathildenhöhe Ost.
Die Aufstellung der Bebauungspläne erfolgt in einem zweistufigen Bauleitplanverfahren. Im Rahmen der formellen Beteiligung werden die Planungsunterlagen ein weiteres Mal ausgelegt, und die Bürgerinnen und Bürger können Stellungnahmen abgeben. Zusätzlich wurde ein Informationsblatt erstellt und an die Anwohnerschaft und die Personen mit Grundstücksbesitz im Planungsgebiet verteilt.

Oberbürgermeister Jochen Partsch erklärt: „Mit der Vorhabenliste machen wir zusätzlich zu den vielen weiteren Informations- und Beteiligungskanälen der Stadt städtische Planungen transparent. Die Liste ermöglicht, genau nachzuvollziehen, ob und wenn ja welche Angebote der Bürgerbeteiligung geplant sind. Alle Bürgerinnen und Bürger können sich hier bequem und schnell Informationen über Vorhaben der Stadt einholen. Die Liste der Projekte wird kontinuierlich gepflegt, so dass auch die Projekte, die schon länger auf der Vorhabenliste stehen, mit aktuellen Informationen nachzulesen sind. Die Vorhabenliste ist ein Angebot im Rahmen der Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung. Weitere Kernelemente sind die qualitätsvolle Umsetzung von Beteiligungsprozessen und der Grundsatz der inklusiven Bürgerbeteiligung. Seit der Einführung der Vorhabenliste im November 2015 wurde diese knapp 30 000 Mal angeklickt.“

Alle Bürgerinnen und Bürger haben mit der Veröffentlichung der Liste nun zwei Monate lang Zeit, Anregungen zu den beiden neuen Vorhaben auf der Liste einzubringen. Die Anregungsfrist für die beiden neuen Vorhaben endet am 31. Dezember 2018. Die sechste Vorhabenliste beinhaltet dabei die Aktualisierung der Projekte, die auf der fünften Vorhabenliste enthalten waren, außerdem wurden sechs Projekte von der Liste genommen, bei denen die Bürgerbeteiligung abgeschlossen ist oder die Ausführung begonnen hat. Dies betrifft die 13. Änderung des Flächennutzungsplans Rheinstraße / Berliner Allee / Haardtring, das Bauleitplanverfahren W 61 Nördlicher Haardtring / Berliner Allee, das Berufsschulzentrum Nord, den Umbau des Merck-Stadions am Böllenfalltor, den Neubau des Nordbads und die Umgestaltung der Nieder-Ramstädter-Straße. Am 20. November findet zum letzten Vorhaben um 19 Uhr eine Informationsveranstaltung für die Anwohnerschaft in der Mensa der Georg-Büchner-Schule statt, wo erläutert wird, wie die Planung aufgrund der Anregungen und Wünsche aus der Bürgerbeteiligung angepasst wurde. Anschließend soll die Baumaßnahme in die Umsetzung gehen.

In der digitalen Vorhabenliste kann nach Themen und Stadtteilen gefiltert werden, außerdem ist ein Abonnement per E-Mail unter www.da-bei.darmstadt.de möglich, so dass interessierte Bürgerinnen und Bürger automatisiert über neu eingestellte Vorhaben benachrichtigt werden.