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Bürgerhaushalt 2019

(lea) – Freitag, 06.09.2019

„Unser Vorschlag für die Politik“

Die zweite Runde des Bürgerhaushalts 2019 beginnt © Wissenschaftsstadt Darmstadt

Von sechs Vorschlägen der Kategorie „Unser Vorschlag für die Politik“ aus der ersten Runde des Bürgerhaushalts 2019 sind nun Magistratsvorlagen, Anlagen und Beschlüsse im Parlamentsinformationssystem öffentlich einsehbar (https://darmstadt.more-rubin1.de).

Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat in seiner Sitzung am 28. August über sechs der acht Vorschläge beraten. Im nächsten Schritt werden die Vorlagen in den öffentlich tagenden Fachausschüssen diskutiert. Zwei weitere Vorschläge (Gehwegparken ahnden, autofreier Sonntag) sind noch in Vorbereitung und gehen danach in die politischen Gremien.

„Auch nach einem Jahr Konzeptionspause sind wieder viele interessante und gute Vorschläge für die Politik aus der Darmstädter Bürgerschaft eingegangen. Das zeigt, dass die Darmstädterinnen und Darmstädter ihre Stadt engagiert und aktiv gestalten wollen und der Bürgerhaushalt ein gutes Instrument für mehr Bürgerbeteiligung ist. Wir werden die Vorschläge nun sehr gewissenhaft beraten und diesen Prozess immer so transparent gestalten, dass Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit haben, sich über den aktuellen Stand zu informieren. Zum Beispiel durch die Veröffentlichungen im Parlamentsinformationssystem“, so Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadtkämmerer André Schellenberg.

Blumenwiesen auf öffentlichen Grünflächen, Tempo 30 für die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrenden, mehr Grün- und Blumenflächen, längere Öffnungszeiten der Hallenbäder an Sonntagen, eine Verkehrsberuhigung der oberen Liebfrauenstraße/Kranichsteiner Straße und einen Vorschlag zur Strom-Energie-Einsparung – über diese und viele andere Ideen haben die Darmstädterinnen und Darmstädter während der Beteiligungsphase des Bürgerhaushaltes 2019 diskutiert. Im Juni endete die Abstimmungsphase der ersten Bürgerhaushaltsrunde. Für die 175 Vorschläge an die Politik, die eingereicht wurden, sind insgesamt 10 798 Stimmen abgegeben worden.

Alle Vorschläge für die Politik aus dem Bürgerhaushalt, die dazugehörigen Beschlüsse, Ergebnisse und Termine sind online auf www.da-bei.darmstadt.de zu finden.

Die zweite Runde des Bürgerhaushalts beginnt am 16. September 2019.