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Verhandlungen zum Diesel-Fahrverbot

(ono) – Dienstag, 04.12.2018

Konstruktives Gespräch zwischen Umweltministerin Priska Hinz, Verkehrsminister Tarek Al-Wazir sowie Oberbürgermeister Jochen Partsch und Umweltdezernentin Barbara Akdeniz / Abgestimmte Strategie, gemeinsam getragene Maßnahmen

Luftbild Darmstadt. © Nikolaus Heiss

Am Montagabend, 3. Dezember 2018, haben sich die Hessische Umweltministerin Priska Hinz und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir mit dem Darmstädter Oberbürgermeister Jochen Partsch und der Umweltdezernentin Barbara Akdeniz in Wiesbaden getroffen, um über die aktuelle Lage bezüglich der Luftreinhaltung in der Wissenschaftsstadt zu sprechen. Hintergrund waren die für Freitag, 7. Dezember 2018, geplanten Verhandlungen zwischen dem Land Hessen, der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und dem Verkehrsclub Deutschland (VCD) um eine außergerichtliche Einigung im laufenden Rechtsstreit zu Überschreitungen der Stickoxidgrenzwerte, zu erreichen. Dies hatte das VG Wiesbaden erstmals in einem Prozess zur Luftreinhaltung in Deutschland vorgeschlagen und darum vorerst kein Urteil gesprochen.

Das Gespräch zwischen der Stadt und dem Land verlief sehr konstruktiv. Beide Seiten haben sich auf eine abgestimmte Strategie und gemeinsam getragene Maßnahmen für eine mögliche Fortschreibung des Luftreinhalteplans verständigt. Gemeinsames Ziel ist es, die Luft in Darmstadt weiter zu verbessern, die Schadstoffgrenzwerte einzuhalten, um ein flächendeckendes Fahrverbot, Fahrverbote für nachgerüstete Diesel-Kfz und Einbahnstraßenregelungen für einzelne Straßen in der Stadt zu vermeiden. Man sei nun bestmöglich vorbereitet und verfüge über eine gute Grundlage, um in die anstehenden Verhandlungen mit der Klägerseite, der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und dem Verkehrsclub Deutschland (VCD), einzutreten.

Al-Wazir und Hinz unterstützen den Wunsch der Stadt Darmstadt, an den Verhandlungen zur außergerichtlichen Einigung teilzunehmen. Neben dem Land müssen dafür aber auch die DUH und der VCD dem Anliegen der Stadt zustimmen.