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Umweltdezernentin Barbara Akdeniz nimmt Stellung zum Mainzer Diesel-Urteil

(ono) – Mittwoch, 24.10.2018

„Darmstadt vertraut auf die Maßnahmen im ,Green-City-Plan‘“ / Kritik an der Bundes- und Landesregierung

© Petra Bork / pixelio.de

Zum aktuellen Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz über die Klage der Deutschen Umwelt-Hilfe und ein mögliches Diesel-Fahrverbot in Mainz hat am heutigen Mittwoch, 24. Oktober 2018, auch die Umweltdezernentin der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stellung genommen. „Wir werden uns die schriftliche Begründung des Urteils genau anschauen“, sagt Barbara Akdeniz. „Wir nehmen das sehr ernst, sind aber weiterhin der Auffassung, dass die geplanten Maßnahmen der Wissenschaftsstadt  Darmstadt zur Luftreinhaltung kohärent und wirkungsvoll sind und auf einer verlässlichen Dokumentation der Werte beruhen.

Von Verlässlichkeit und Planungssicherheit kann aber in dem, was in den  vergangenen Tagen in Berlin vorgelegt wurde, keine Rede sein. Die Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel gehen in die Richtung ,Wenn es nicht funkioniert, dann wird an den Grenzwerten geschraubt‘  – das ist nach unserer Auffassung Zahlentrickserei. Gleiches gilt für die jüngste Kehrtwende, die –  um die Stadt Frankfurt in die Gruppe der sogenannten Intensivstädte zu bekommen – bei der Erhebung der Stickoxidwerte vom jahrelang geübten Maßstab der Messstationen abrückt und zu den Passivsammlern wechselt. Dies führt dazu, dass Frankfurt ziemlich sicher in den Kreis der Städte aufgenommen wird, die das versprochene Diesel-Maßnahmenpaket erhalten – wie auch immer und wann auch immer –, es führt aber gleichfalls dazu, dass auch in Darmstadt künftig höhere Stickoxidwerte zugrundegelegt werden als bisher.

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt vertraut darauf, dass die Maßnahmen, die im „Green-City-Plan“ zusammengefasst sind, ein im Hinblick auf die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger wirksames und verlässliches Instrument darstellen, dass sie urbane Mobilität sichern  und dazu beitragen, die notwendige Verkehrswende zu verwirklichen.“