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„Mayors for Peace“: Wissenschaftsstadt Darmstadt zeigt am 9. Juli Flagge für eine atomwaffenfreie und friedliche Welt

(stip) – Thursday, 04.07.2024

Oberbürgermeister Benz: „Das weltweite Atomwaffenarsenal stellt angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und des Kriegs im Gazastreifen eine unmittelbare nukleare Bedrohung dar. Setzen uns weltweit für Verständigung und Frieden ein“

Am Dienstag, 9. Juli, hisst Oberbürgermeister Hanno Benz gemeinsam mit dem Darmstädter Friedensforum um 17 Uhr auf dem Luisenplatz die Flagge des internationalen Netzwerkes „Mayors for Peace“ (Bürgermeisterinnen und Bürgermeister für den Frieden) und die „No-Nein-Njet“-Flagge für eine atomwaffenfreie und friedliche Welt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Medienvertreterinnen und -vertreter sind zur Teilnahme herzlich eingeladen.

Dazu Oberbürgermeister Benz: „Mit dem Hissen der Flagge setzt sich die Wissenschaftsstadt Darmstadt auch dieses Jahr für die atomare Abrüstung ein. Die sogenannten Kernwaffenstaaten verfügen über mehr als 12000 Atomwaffen. Vor dem Hintergrund des anhaltenden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und des Kriegs im Gazastreifen stellt dies eine unmittelbare nukleare Bedrohung dar. Am Flaggentag der Mayors for Peace heben wir die Notwendigkeit hervor, sich weltweit für Verständigung und Frieden einzusetzen.“

Laut dem aktuellen Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes SIPRI sank der weltweite Bestand an Atomsprengköpfen zuletzt auf rund 12121. Die Zahl der in hoher Alarmbereitschaft gehaltenen Sprengköpfe stieg jedoch auf rund 2100. Neun Länder verfügen über Atomwaffen, die meisten der rasch einsatzbereiten Waffen besitzen die USA und Russland. China baut sein Atomwaffenarsenal mit großer Schnelligkeit aus. In allen nuklear bewaffneten Staaten sieht SIPRI Bestrebungen, die Bestände zu modernisieren.

Russland hat sich zudem aus internationalen Verträgen, wie dem New START-Vertrag, der 2021 für fünf Jahre verlängert wurde und die Begrenzung strategischer Kernwaffen der USA und Russland regelt, sowie dem Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty, dem nuklearen Teststoppvertrag, zurückgezogen. Die USA wiederum haben sich 2002 aus dem ABM- bzw. Rüstungskontrollvertrag zwischen den USA und Russland zurückgezogen und 2019 den Mittelstreckenvertrag über die Vernichtung von Nuklearwaffen gekündigt.

Angesichts dessen bekräftigt Oberbürgermeister Benz, wie wichtig es sei, sich weiterhin für atomare Abrüstung einzusetzen. Hierbei spiele die Zivilgesellschaft eine wichtige Rolle, ohne deren Engagement die Umsetzung der „Mayors for Peace“-Vision nicht möglich wäre.

Auch das Darmstädter Friedensforum beteiligt sich wieder an der Flaggenaktion. Regina Hagen, Vertreterin des Forums, erklärt: „Es ist erschreckend, dass so viele Länder wieder auf Atomwaffen setzen, darunter auch Deutschland. Dabei kann mit Atomwaffen keine Sicherheit geschaffen werden. Das Gegenteil ist der Fall. Die Gefahr eines Atomkrieges, und sei es nur aufgrund eines Missverständnisses, ist dramatisch gestiegen. Würde eine der auf dem Fliegerhorst Büchel gelagerten taktischen US-Atomwaffen über einer Stadt von der Größe Darmstadts explodieren, bliebe wenig übrig, Hilfe für die Opfer wäre nicht möglich. UN-Generalsekretär Guterres sagte vor einigen Wochen: ‚Die Weltuntergangsuhr tickt laut genug, dass wir alle sie hören‘. Er rief die Atomwaffenstaaten dringend zur Kooperation auf. Auch wenn viele Hindernisse im Weg stehen, müssen diese zu Abrüstungsgesprächen zurückkehren. Und Deutschland sollte sich den 70 Staaten anschließen, die dem Atomwaffenverbotsvertrag bereits beigetreten sind.“

Neben Oberbürgermeister Benz wird Regina Hagen vom Darmstädter Friedensforum, eine Ansprache halten. Außerdem wird Dr. Simon Poppinga, Technischer Leiter des Botanischen Gartens der TU Darmstadt über den aktuellen Stand der Ginkgo-Samen aus Hiroshima berichten, die Oberbürgermeister Benz im Rahmen der Flaggen-Aktion vergangenes Jahr einpflanzte.

Über den Flaggentag und „Mayors for Peace“

Am Flaggentag erinnern die „Mayors for Peace“ an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Dieser stellte damals fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen gegen das Völkerrecht verstoßen.

Die Organisation „Mayors for Peace“ wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima (Japan), Takeshi Araki, gegründet. Das weltweite Netzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedliches Miteinander zu diskutieren. Rund 8397 Städte in 166 Ländern gehören dem Netzwerk an, darunter 889 Städte in Deutschland. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt gehört dem Netzwerk seit 1998 an.

Weitere Informationen zum internationalen Netzwerk „Mayors for Peace“ sind auf der Website www.mayorsforpeace.de abrufbar. Weitere Informationen zum Termin gibt das Amt für Gremiendienste, Protokoll und Internationales (E-Mail: international@1sp4mdarmstadt.abde).

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