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Darmstadt Aktuell

Wissenschaftsstadt Darmstadt sucht zwei neue Mitglieder für Arbeitskreis Bürgerbeteiligung

(DK) – Freitag, 18.01.2019

OB Partsch: „Angebot an interessierte Bürgerinnen und Bürger, die Bürgerbeteiligung in Darmstadt aktiv mitzugestalten“

© Pixabay

Die Wissenschaftsstadt Darmstadt sucht aktuell neue Mitglieder für den Arbeitskreis Bürgerbeteiligung. Bis zum 15. Februar können sich alle Bürgerinnen und Bürger darum bewerben. Die beiden zu vergebenden Plätze werden unter allen Bewerbungen ausgelost. Die erste Sitzung des neu konstituierten Arbeitskreises ist im April 2019 geplant.
Bewerbungen können bis 15. Februar an das Büro der Bürgerbeauftragten per E-Mail (buergerbeauftragte@darmstadt.de) oder Post (Wissenschaftsstadt Darmstadt, Büro der Bürgerbeauftragten, Luisenplatz 5a, 64283 Darmstadt) gerichtet werden. Für Rückfragen steht das Büro der Bürgerbeauftragten auch telefonisch zur Verfügung (06151/13-2300).

„Mit diesem Angebot bieten wir interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, für drei Jahre im Arbeitskreis Bürgerbeteiligung mitzuwirken und damit die Bürgerbeteiligung in Darmstadt mitzugestalten. Es ist gut, wenn das Gremium mit Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger weiterhin breit und konstruktiv arbeiten kann“, erläutert Oberbürgermeister Jochen Partsch.

Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung besteht aus Mitgliedern der Fraktionen, der Verwaltung und der Zivilgesellschaft. Außerdem werden zwei Plätze an interessierte Bürgerinnen und Bürger verlost. Es werden jeweils ein Mann und eine Frau und deren Stellvertretungen gelost.
Der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung befasst sich mit der Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung in Darmstadt. Wo gibt es Verbesserungsbedarf bei der Bürgerbeteiligung? Die Mitglieder im Arbeitskreis Bürgerbeteiligung haben die Möglichkeit, Bürgerbeteiligung direkt zu erleben, Chancen und Grenzen zu diskutieren und die aktuellen Themen der Stadt mitzuerleben.

Die Stadtverordnetenversammlung hat im August 2018 die Verstetigung und Fortentwicklung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung für die Wissenschaftsstadt Darmstadt beschlossen (Vorlage Nr. 2018/0186). Die Stadtverordnetenversammlung hat auch dem Beschluss zugestimmt, den Arbeitskreis Bürgerbeteiligung als Begleitgremium neu zu konstituieren und in den Regelbetrieb übergehen zu lassen. Der Arbeitskreis wird nun dauerhaft die Aufgabe haben, die Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung in Darmstadt und die Qualifizierung der Leitlinien zu begleiten. Außerdem wird ein weiterer Fokus auf der Begleitung und Kommentierung der Evaluationsergebnisse liegen. Der Arbeitskreis soll die kommunale Beteiligungskultur fördern, den Magistrat beraten und die Kommunikation zwischen den Beteiligten unterstützen. Die Mitglieder des Arbeitskreises sollen außerdem in ihrer Rolle als Multiplikatoren gestärkt werden.

Aufgrund der bisherigen sehr guten Erfahrungen soll der Arbeitskreis weiterhin trialogisch aus je neun Vertretungen aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft zusammensetzen. Hierbei ist die Anzahl der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung leitend. Außerdem werden zusätzlich zwei Losplätze für interessierte Bürgerinnen und Bürger neu vergeben, die sich zur Mitarbeit im Arbeitskreis bewerben. Der Arbeitskreis wird somit insgesamt aus maximal 29 Personen bestehen. Im Unterschied zu der bisherigen Sitzungstaktung sind zukünftig nur noch zwei Sitzungen pro Jahr geplant, zusätzlich wird derzeit ein Konzept für kleinere und werkstattähnliche Formaten als öffentliche Veranstaltungsreihe entwickelt. Der Beginn dieser Veranstaltungsreihe ist nach der konstituierenden Sitzung im Sommer 2019 vorgesehen.