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Darmstadt Aktuell

Wissenschaftsstadt Darmstadt startet Abstimmungsphase zum Bürgerhaushalt 2017

(DK) – Freitag, 16.06.2017

Oberbürgermeister Partsch und Stadtkämmerer Schellenberg: „Finaler Schritt in einem bislang sehr erfolgreichen Beteiligungsverfahren, über das die Bürgerschaft direkt Einfluss auf die Haushaltsgestaltung der Stadt nehmen kann“

© Nikolaus Heiss

Die Ideeneinreichung für den Bürgerhaushalt 2017 der Wissenschaftsstadt ist abgeschlossen, jetzt geht es ans Bewerten. Noch bis 21. Juni können die Darmstädterinnen und Darmstädter die besten Ideen auswählen, die dann in die Umsetzung gehen werden. Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadtkämmerer André Schellenberg rufen daher die Bürgerschaft zur weiteren Beteiligung auf: „Bis zum 6. Juni haben viele Bürgerinnen und Bürger zahlreiche Ideen und Vorschläge für den Darmstädter Haushalt 2017 eingereicht. Nun geht es darum, die besten auszuwählen und damit in die Umsetzung zu bringen. Das ist der finale Schritt in einem bislang sehr erfolgreichen Beteiligungsverfahren, über das die Bürgerschaft direkt Einfluss auf die Haushaltsgestaltung der Stadt nehmen kann.“

Neben der Online-Abstimmung unter www.da-bei.darmstadt.de ist in diesem Jahr auch die Stimmabgabe vor Ort möglich: in neun öffentlichen Einrichtungen in der Stadt und in den Stadtteilen (Bürgerberatungs- und Informationszentrum (BIZ) im Neuen Rathaus, Gemeinschaftshaus im Pallaswiesenviertel, Jugendherberge Darmstadt, Kita „Wurzel“, Stadtteilbüro Kranichstein, Nachbarschaftsheim im Schlösschen im Prinz Emil Garten, Bezirksverwaltung Arheilgen, Bezirksverwaltung Eberstadt, Bezirksverwaltung Wixhausen) liegen Ordner mit allen eingegangenen Ideen sowie Abstimmungszettel bereit. Teilnehmen können alle Bürgerinnen und Bürger. Es können Pro- und Contra-Stimmen zu allen Vorschlägen vergeben werden.

In verschiedenen Themenbereichen wurden insgesamt 188 Ideen eingereicht, neu in diesem Jahr ist, dass diese auch noch während der Abstimmungsphase kommentiert werden können. Die Abstimmung verläuft wieder so, wie es letztes Jahr mit Erfolg neu eingeführt wurde: Um für die Top-Liste zugelassen zu werden, braucht ein Vorschlag ein Quorum, also mindestens 10 Stimmen. Die Top 3-Vorschläge per Stadtteil und die gesamtstädtisch gekürten Ideen gehen direkt in Magistratsvorlagen ein. Bis zum 12. Juni wurden bereits knapp 2400 Stimmen abgegeben. Das Themenfeld, zu welchem Bürgerinnen und Bürger besonders viele Vorschläge gemacht haben, ist ‚Stadtverwaltung intern‘, aber abgestimmt wird vor allen Dingen für Vorschläge aus den Bereichen Ökologie, Nachhaltigkeit und Mobilität.