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Darmstadt Aktuell

Bürgerbeteiligungsbericht

(SD) – Freitag, 19.02.2016

Wissenschaftsstadt Darmstadt legt ersten Bürgerbeteiligungsbericht ein Jahr nach dem Beschluss zur Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung vor -

Oberbürgermeister Jochen Partsch: „Wichtiger weiterer Schritt hin zu einer verlässlichen Bürgerbeteiligungskultur in Darmstadt“

© Wissenschaftsstadt Darmstadt / Nikolaus Heiss

Der erste Bürgerbeteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt wurde im Magistrat am Mittwoch (17.) zur Kenntnis genommen und steht nun online auf der Bürgerbeteiligungsplattform da-bei.darmstadt.de zum Download bereit. Außerdem wird der Bericht in Kürze in einer Druckfassung im Bürgerberatungs- und Informationszentrum, Luisenplatz 5 A, ausliegen.

„Mit dem ersten Bürgerbeteiligungsbericht legen wir eine Bilanz ein Jahr nach dem Magistratsbeschluss zur Umsetzung der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung vor. Dies ist ein wichtiger Grundstein, um nun kontinuierlich über die Fortschritte in der Bürgerbeteiligung Rechenschaft abzulegen und weiter dazu zu lernen. Er ist außerdem ein wichtiger weiterer Schritt hin zu einer verlässlichen Bürgerbeteiligungskultur in Darmstadt. Mein Dank gilt den Fachämtern und Eigenbetrieben, die an dem Aufsetzen der neuen Prozesse und Strukturen und dem Bürgerbeteiligungsbericht mitgewirkt haben“, erläutert Oberbürgermeister Jochen Partsch.

Der erste Bürgerbeteiligungsbericht enthält eine Zusammenschau der Dokumentationen aller 22 Bürgerbeteiligungsverfahren aus dem Jahr 2015. Außerdem wurde gemeinsam mit dem Arbeitskreis Bürgerbeteiligung im Rahmen zweier Sitzungen das Kapitel „Empfehlungen aus dem Arbeitskreis Bürgerbeteiligung“ entwickelt. Eine Sitzung beinhaltete einen öffentlichen Sitzungsteil, in dem die anwesenden Bürgerinnen und Bürger Anmerkungen und Hinweise zu den gesammelten Empfehlungen abgeben konnten. Diese wurden im anschließenden nicht-öffentlichen Teil beraten und teilweise in das Kapitel übernommen. Alle Hinweise der Bürgerinnen und Bürger sind dem Sitzungsprotokoll zu entnehmen, das in Kürze veröffentlicht wird. Der Bürgerbeteiligungsbericht enthält außerdem einen Sachstandsbericht aus Sicht der Bürgerbeauftragten und ein Kapitel zu Bürgerumfragen als wichtiges Instrument einer zukunftsfähigen Stadtentwicklung. Der Bericht schließt mit einem Ausblick auf die externe Evaluation ab.

Der Bürgerbeteiligungsbericht soll in regelmäßigen Abständen erstellt werden und wird künftig auch Zwischenergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung enthalten, um die Maßnahmen auf deren Wirksamkeit überprüfen zu können und bei Bedarf eine Weiterentwicklung der Leitlinien zu ermöglichen.