Wissenschaftsstadt Darmstadt

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Haushalt

Der Haushaltsplan

Münzen und Scheine
Der Haushaltsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist seit 2012 produktbezogen. Foto: Montage

Der Haushaltsplan ist die Grundlage der Haushaltswirtschaft der Stadt sowie gleichzeitig das wichtigste Instrument der Stadtverordnetenversammlung zur Steuerung des städtischen Handelns.

Im Wesentlichen besteht der Haushaltsplan aus dem Ergebnishaushalt und dem Finanzhaushalt. Der Ergebnishaushalt zeigt die gesamten Erträge und Aufwendungen, die im kommenden Jahr vermutlich erwirtschaftet bzw. für den laufenden Betrieb anfallen werden. Der Finanzhaushalt gibt darüber hinaus insbesondere über Einzahlungen aus Kreditaufnahmen und Auszahlungen für geplante Investitionen Auskunft.

Seit dem Haushaltsjahr 2012 wird in Darmstadt der Haushalt produktbezogen aufgestellt. Das bedeutet, dass für jedes einzelne Produkt - wie z.B. „Kfz-Zulassungswesen“ - die Erträge und Aufwendungen sowie die geplanten Investitionen dargestellt sind. Daneben wird auch aufgezeigt, in welcher Qualität und Menge Leistungen erbracht werden. Beispielsweise wird die durchschnittliche Wartezeit eines Kunden der Zulassungsstelle angegeben, außerdem ob die Stadt zum Erstellen des Produktes verpflichtet ist oder ob sie dieses freiwillig erstellt. Mit Hilfe dieser Kennzahlen kann eine Steuerung und Wirkungskontrolle erfolgen, z. B. ob durch mehr Personaleinsatz die Wartezeit tatsächlich verkürzt werden konnte.

Bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt gibt es 173 „End“-Produkte, die in 16 Produktbereichen zusammengefasst sind.

Der Produktbereich 16 - „Allgemeine Finanzwirtschaft“ - ist in der Regel der einzige mit einem Überschuss. Hier werden vor allem die Erträge aus Gewerbe- und Grundsteuern, allgemeinen Zuweisungen und Zuschüssen sowie Kreditaufnahmen abgebildet. Die Deckungslücken der übrigen Produktbereiche müssen daraus finanziert werden.

Übersicht Produktbereiche

1 - Innere Verwaltung

Stadtverordnetenversammlung, Magistrat, Kämmereiangelegenheiten, Personalbewirtschaftung, Rechtswesen

2 - Sicherheit und Ordnung

Wahlen, Einwohnerwesen, Kfz-Zulassungswesen, Ausländerangelegenheiten, Gewerbe, Gefahrenabwehr

3 - Schulträgeraufgaben

Bereitstellung und der Betrieb von Schulen, Schülerbeförderung und Leistungen nach dem BAföG

4 - Kultur und Wissenschaft

Förderung der Bildenden Künste, Wissenschaft, Forschung, Stadtbibliothek, Staatstheater

5 - Soziale Leistungen

Wohngeld, Unterhaltsvorschuss, Schuldnerberatung und Sucht- und Drogenhilfe, Leistungen nach  dem SGB XII und SGB II

6 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

Leistungen für die Jugendsozialarbeit, Adoption, Pflege von Spielplätzen, Vormundschaften, Tageseinrichtungen

7 - Gesundheitsdienste

Maßnahmen des Krankenhauswesens, Gesundheitspflege und -management

8 - Sportförderung

Sportberatung und -entwicklung, Förderung des Sports, Sportstättenmanagement

9 - Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen

Grundstückswertermittlung, Stadtplanung, Verkehrsentwicklung

10 - Bauen und Wohnen

Wohnraumsicherung, Denkmalschutz und -pflege

11 - Ver- und Entsorgung

Abwasserbeseitigung, Konzessionsabgaben

12 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Parkscheinautomaten, Koordination ÖPNV

13 - Natur- und Landschaftspflege

Stadtwaldbewirtschaftung, Planung von Grünanlagen, Friedhofs- und Grünpflege

14 - Umweltschutz

Lokale Agenda 21 zur nachhaltigen Entwicklung, Fluglärmangelegenheiten, Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz

15 - Wirtschaft und Tourismus

Stadtentwicklung, Zuschuss für das Wissenschafts- und Kongresszentrum, Firmenbetreuung und Marketing für die Stadtverwaltung, Tourismus

16 - Allgemeine Finanzwirtschaft

Steuern, z. B. Gewerbe- und Grundsteuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen


Haushaltssatzung

Haushaltssatzung nach § 94 HGO

Die Haushaltssatzung ist nach § 94 HGO (Hessische Gemeindeordnung) für jedes Haushaltsjahr zu erlassen und enthält die Festsetzung 

1. des Haushaltsplanes unter Angabe des Gesamtbetrages 

a) im Ergebnishaushalt der Erträge und Aufwendungen des Haushaltsjahres sowie des sich daraus ergebenden Saldos,

b) im Finanzhaushalt der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, aus der Investitionstätigkeit und aus der Finanzierungstätigkeit sowie des sich daraus ergebenden Saldos,

c) der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung), 

d) der vorgesehenen Ermächtigung zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen),

2. des Höchstbetrags der Kassenkredite,

3. der Steuersätze, die für das Haushaltsjahr festzusetzen sind.

Kontakt

Finanzverwaltung
Telefon: (06151) 13-3071
Fax: (06151) 13-3899
Wochentag  
Montag bis Freitag; Termine nach Vereinbarung

Aktueller Haushaltsplan

 

Doppischer Haushalt

Haushaltsplan der Vorjahre:

Doppischer Haushalt 2015

Doppischer Haushalt 2014