Beteiligungsverfahren

Die Wissenschaftsstadt wurde mit dem Projekt "Alt werden in Wixhausen" als eine von drei ausgewählten hessischen Kommunen in das Programm des Bundesfamilienministeriums "Alter schafft Neues - Aktiv im Alter" aufgenommen. Das Projekt mit seiner Bürgerbeteiligung hat große Auswirkungen für die Entwicklung der Altenhilfe-Strukturen der gesamten Stadt. 

Stadtverordnetenvorsteherin Doris Fröhlich lädt alle Darmstädterinnen und Darmstädter zur ersten Bürgerversammlung zum Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt in dieser Legislaturperiode am Montag (28.) ab 19.30 Uhr ins Justus-Liebig-Haus ein:Themen sind der Haushaltsentwurf 2012 und die Haushaltskonsolidierung. Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, eigene Sparvorschläge mündlich oder schriftlich abzugeben.

Erstmals wird bei der Bürgerversammlung eine 16 Seiten starke Broschüre des Finanzdezernats vorgelegt, die eine kompakte Übersicht über die Grundlagen und Haushaltsdaten der Wissenschaftsstadt gibt (Broschüre als PDF-Dokument, Größe 1,71 MB).

Zugleich ist die Bürgerversammlung der Auftakt zu einem Bürgerhaushalt 2013 - Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadtkämmerer André Schellenberg präsentieren erste Entwürfe einer neuen Internetplattform zur Bürgerbeteiligung, die im Frühjahr online gehen wird.

Am 13. Oktober 2009 startete die zweite Bürgerumfrage zur Lebensqualität in der Stadt und zur Bürgerfreundlichkeit der Verwaltung nach 2006. Sie hatte bis zum 26. November eine hervorragende Rücklaufquote: Von 8.300 verschickten Fragebögen waren an diesem Stichtag bereits 3.351 ausgefüllt zurückgeschickt worden. Seit Dezember 2010 liegen detaillierte Ergebnisse aus den Stadtteilen vor.

Insgesamt drei Fachforen waren zum Thema Neubau eines Museums auf der Mathildenhöhe angesetzt.

Die Gesamtdokumentation der drei Foren "Museum Sander und die Gesamtkonzeption Mathildenhöhe - Bürgerforen am 1. und 8. Dezember 2010 sowie 1. Februar 2011" erhalten Sie hier als pdf (16 MB)

Im Jugendforum setzen sich Jugendliche für die Interessen der Jugendlichen in Darmstadt ein. Jeder kann dort seine Wünsche und Vorschläge äußern und evtl. zusammen mit anderen im Jugendforum umsetzen. Einmal jährlich findet an einem Wochentag ein Jugendkongress für alle Interessierten statt: Eine gute Gelegenheit mal hineinzuschnuppern und die Arbeit des Jugendforums und deren Aktiven kennenzulernen.

Auf den Seiten des Agenda-Büros können Sie sich regelmäßig über den aktuellen Stadt informieren. Neue aktive Mitglieder in den Arbeitsgruppen und Ideengeberinnen und Ideengeber sind jederzeit willkommen.

Im Lokalen Dialogforum haben Gegner, Befürworter und kritisch Interessierte diskutiert. Es wurde im August 2009 von Oberbürgermeister Walter Hoffmann initiiert und sollte vor dem Hintergrund des Konflikts um die geplante Nordostumgehung offene fachliche Fragen klären, Lösungsangebote erarbeiten und damit Handreichungen für die anstehende Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung erarbeiten.

Eine intensive Bürgerinformation und eine aktive Beteiligung der Öffentlichkeit sind Grundvoraussetzungen für das Gelingen von Verfahren mit städteplanerischer Relevanz.

Neben den gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsverfahren reicht das Spektrum der Bürgerbeteiligung, die das Stadtplanungsamt anbietet, von Vortragsveranstaltungen mit öffentlicher Diskussion und Bürgerbefragungen bis zu Workshops, Lokalen Dialogforen und Planungswerkstätten.

Dieses Angebot wird ergänzt um Möglichkeiten einer aktiven Beteiligung im Internet. Auf den Internetseiten im Bereich Standort - Stadtplanung haben Sie deshalb auch die Möglichkeit, die Planungsunterlagen der öffentlich ausgelegten Bebauungsplanentwürfe online einzusehen.

Im September 2009 gaben Oberbürgermeister Walter Hoffmann, Bau- und Planungsdezernent Stadtrat Dieter Wenzel sowie Sozial- und Wohnungsdezernent Stadtrat Jochen Partsch beim Nachmittag des Offenen Tors den Startschuss für die Öffentlichkeitsbeteiligung im Konversionsprozess – der Umwandlung der ehemaligen US-Liegenschaften in zivile Wohn- und Gewerbegebiete. 2010 stand der nächste wichtige Schritt im Konversionsprozess an: Am Freitag (20.), und Samstag (21. August), lud die Stadt ein, sich bei der 1. Planungswerkstatt Konversion aktiv in diese Zukunftsplanung einzubringen.Darmstädter Bürger waren mit ihren Ideen als Impulsgeber gefragt, um Planern und politischen Entscheidern Hinweise zu geben - die Ergebnisse der Planungswerkstatt liegen jetzt vor mehr...