Das Lokale Dialogforum wurde im August 2009 vom Oberbürgermeister Walter Hoffmann initiiert. Es soll vor dem Hintergrund des Konflikts um die geplante Nordostumgehung offene fachliche Fragen klären, für punktuelle Interessenkonflikte Lösungsangebote erarbeiten und damit Handreichungen für die anstehende erneute Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung erarbeiten. Zum Prozess des Lokalen Dialogforums gehören das Dialogforum mit derzeit acht Mitgliedern (die Bürgerinitiative Ohne Nordostumgehung (ONO) hat am 20. November 2009 ihre Mitarbeit beendet ) sowie das Fachforum.
Das Lokale Dialogforum hat seine Arbeit mit der ersten Sitzung am 15. September 2009 aufgenommen und mit der Übergage des Abschlussberichts an Oberbürgermeister Walter Hoffmann, Verkehrsdezernent Dieter Wenzel und die Fraktionsvorsitzenden am 22. Dezember 2009 abgeschlossen.
Den Abschlussbericht können Sie hier herunterladen (pdf-Dokument 2 MB).
Auf den folgenden Seiten können Sie sich über Themen der Sitzungen sowie die Zusammensetzung des Gremiums informieren.
Das Dialogforum wird von Karl Starzacher geleitet und setzt sich aus folgenden Personen zusammen :
| Mitglieder | Institution(en) |
| Karlheinz Göttert | Einzelhandel der Stadt Darmstadt, City-Marketing |
| Pröpstin Karin Held | Pröpstin Region Starkenburg |
| Dr. Hans Joachim Landzettel | Kinder- und Jugendarzt |
| Dr. Georg Mehlhart | Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND), Ortsgruppe Darmstadt |
| Prof. Dr. Hans Jürgen Prömel | TU Darmstadt |
| Dr. Christof Riess | Handwerkskammer Rhein-Main |
| Dr. Wolfgang Rösch | Stadtbaurat a.D. |
| Dr. Uwe Vetterlein | IHK Darmstadt |
| Heidrun Wilker-Wirk | Bürgerinitiative ONO * |
| Leitungsteam | |
| Dr. Volker Blees | fachliche Begleitung |
| Carla Schönfelder | team ewen, Moderation und Geschäftsstelle |
| Karl Starzacher | Leitung |
* Die Bürgerinitiative hat zu Beginn der 4. Sitzung des Lokalen Dialogforums am 20. November 2009 ihre Mitarbeit beendet.
Das Dialogforum diskutiert zahlreiche Aspekte zur Nordostumgehung, die Gegenstand der öffentlichen Diskussion waren und sind.
Es hat sich dafür folgende Themenstruktur ergeben:
Die Themenstruktur, die Sie hier herunterladen können, dient allein der Gliederung der im Lokalen Dialogforum zu behandelnden Themen. Sie beinhaltet weder eine Gewichtung der Themen noch eine Reihenfolge der Behandlung. Sie ist nicht abschließend, d.h. weitere Themen können ergänzt werden.
Auf der konstituierenden Sitzung des lokalen Dialogforums einigten sich die Mitglieder unter der Leitung von Karl Starzacher auf folgende Eckpunkte in der gemeinsamen Arbeit: Bis Jahresende 2009 sollen strittige Fragen zur Nordostumgehung diskutiert werden, aber auch Argumente betrachtet werden, die Alternativen beschreiben. Es soll ein Fachforum eingerichtet werden, das dem Dialogforum in fachlichen Einzelfragen zuarbeitet.
Das Ergebnis soll eine Zusammenstellung der diskutierten Aspekte sein - angestrebt werden Empfehlungen im Konsens. Andernfalls werden Dissense transparent dargestellt.
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Auf der zweiten Sitzung wurden Grundlagen zu Verkehrsprognosen für Pkw und Lkw diskutiert. Auch die bislang vorliegenden Daten zur Lärm- und Schadstoffentwicklung für die Situation heute und in Zukunft ohne bzw. mit Nordostumgehung sind dem Gremium durch die fachliche Begleitung (Dr. Volker Blees) vorgestellt worden und sowohl kritisch als auch divergierend diskutiert worden.
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Arbeitsvereinbarungen zum Download als pdf
In einer zuvor durchgeführten gemeinsamen Ortsbefahrung mit dem Fahrrad konnte ein guter Eindruck von den Begebenheiten vor Ort gewonnen und Informationen zum geplanten Trassenverlauf ausgetauscht werden.
Auf der dritten Sitzung beschäftigten sich die Mitglieder des Lokalen Dialogforums eingehend mit dem geplanten Verlauf der Nordostumgehung sowie den möglichen verkehrlichen Veränderungen in der Innenstadt, die nach einem Bau der Nordostumgehung vorgenommen werden könnten. Frau Wilker-Wirk (Bürgerinitiative Darmstadt ohne Nordostumgehung (ONO)) stellte die geplante Trassenführung auf Luftbildern eingezeichnet vor. Dabei benannte sie die aus Ihrer Sicht kritischen Aspekte. Ergänzend wurden Gesichtspunkte zum Straßenentwurf am Ostkreuz und am Abluftkamin durch einen Vortrag von Dr. Volker Blees dargestellt, der die fachliche Begleitung des Lokalen Dialogforums inne hat.
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Das Gremium nahm zu Beginn seiner 4. Sitzung mit Bedauern zur Kenntnis, dass die BI ONO (Bürgerinitiative Ohne Nordostumgehung) ab der 4. Sitzung nicht mehr am Lokalen Dialogforum teilnimmt und somit ihre Argumente nicht mehr weiter in die Diskussion einbringen wird.
Auf der Basis von Vorträgen von Dr. Mehlhart (BUND) und Dr. Blees (fachliche Begleitung) wurden alternative und ergänzende verkehrliche Maßnahmen zur Nordostumgehung behandelt.
Dr. Landzettel stellte alternative Überlegungen zur derzeitig geplanten Trassenführung vor, die bis zur nächsten Sitzung geprüft werden. Darüber hinaus beschäftigte sich das Forum mit Fragen der Feinstaubbelastung im Verkehrsraum für Säuglinge und Kleinkinder.
Das Lokale Dialogforum vereinbarte die Struktur und das weitere Vorgehen der an die Stadt zu überreichenden Ergebnisse. Ziel ist es, noch in diesem Jahr die Arbeit abzuschließen.
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In der vorletzten Sitzung des Gremiums diskutierten die Mitglieder die noch ausstehenden Themen des Arbeitsprogramms: Die Kosten der Nordostumgehung und die Bedeutung der geplanten Umgehung für die Region.
Christel Fleischmann, erster Kreisbeigeordnete des Landkreises Darmstadt Dieburg, stellte die Sicht des Landkreises Darmstadt-Dieburg zur Nordostumgehung vor. Oberbürgermeister Walter Hoffmann und Verkehrsdezernent Dieter Wenzel standen für Fragen zu den Kosten der Umgehung und begleitender Maßnahmen zur Verfügung.
Die Mitglieder treffen sich zu ihrer letzten Sitzung am Dienstag, den 14. Dezember 2009.
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Das Fachforum arbeitet im Auftrag des Lokalen Dialogforums. Es erhält Arbeitsaufträge zur Klärung einzelner Fachfragen vom Dialogforum, die dort vertieft diskutiert werden können und gibt Ergebnisse an das Dialogforum zur weiteren Bearbeitung zurück.
Leitung
Karl Starzacher
Licher Pforte 25
35423 Lich
Mail:
karl.starzacher@web.de
Mobil: 0172-5287030
Bei allgemeinen Anfragen wenden Sie sich an
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Dezernat I
Postfach 11 10 61
64225 Darmstadt
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